Herr Steinmeier - stoppen Sie die Finanzierung des Ilisu-Staudamms
Der am Tigris im Südosten der Türkei geplante Ilisu-Staudamm steht seit Jahren aufgrund seiner massiven ökologischen, sozialen und kulturellen Probleme in der Kritik. Die Lebensgrundlage von 50.000 Menschen steht auf dem Spiel und Hasankeyf, eine 10.000 Jahre alte Stadt, würde von dem Stausee des Ilisu-Damms überflutet werden.
Die Bundesregierung hat für das Projekt letztes Jahr eine Bürgschaft übernommen. Sie rechtfertigt ihre Bürgschaftsübernahme damit, dass sie Auflagen erteilt hat, die das Projekt verbessern sollen und garantieren sollen, dass die betroffenen Menschen nicht verarmen und dass die gefährdeten Kulturgüter nicht zerstört werden.
Ein gerade veröffentlichter Bericht von Experten, die im Auftrag der Bundesregierung die Umsetzung der Auflagen überprüft haben, bestätigt jedoch, dass alle Bedenken gegenüber Ilisu berechtigt sind. Die sozialen, kulturellen und ökologischen Risiken sind tatsächlich so groß wie von Kritikern befürchtet – die betroffenen Menschen drohen zu verarmen und eine Jahrtausende alte Kultur droht, zerstört zu werden.
Deutschland besitzt in der Türkei hohes Ansehen als ein demokratisches und die Menschenrechte respektierendes Land. Würde die Bundesregierung nun die Verletzung internationaler Standards und der vertraglich vereinbarten Auflagen aus diplomatischer Rücksichtsnahme tolerieren, würde sie dieses Ansehen verspielen und den demokratischen Kräften in der Türkei in den Rücken fallen.
Wir fordern daher den deutschen Bundesaußenminister, Dr. Frank-Walter Steinmeier auf, die deutsche Bürgschaft für den Staudamm zurück zu ziehen und somit alte Kulturgüter und die Lebensgrundlage tausender Menschen zu schützen.
Für mehr Informationen über Kampagnen gegen den Ilisu Staudamm, siehe die folgenden Webseiten:
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Der am Tigris im Südosten der Türkei geplante Ilisu-Staudamm steht seit Jahren aufgrund seiner massiven ökologischen, sozialen und kulturellen Probleme in der Kritik. Die Lebensgrundlage von 50.000 Menschen steht auf dem Spiel und Hasankeyf, eine 10.000 Jahre alte Stadt, würde von dem Stausee des Ilisu-Damms überflutet werden.